Die Corona-Lüge und die totale Überwachung

4. Die eingeredete Pandemie und die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen

Zuerst gehe ich ein bisschen in die Vergangenheit zurück. Ja, heute sind sechs Monaten mitten unserer schnell drehenden Digitalwirtschaft fast eine Ewigkeit. Auch das „Danke vom ganzen Herzen“ der Bundeskanzlerin wird an die Misere im Gesundheitswesen kaum etwas ändern. Denn jahrzehntelang hat die neoliberale Politik das Gesundheitssystem tot gespart. Warum wurde in diesem Bereich an vielen Ecken gespart und privatisiert? Die Antwort lautet: Profitmaximierung.

Wer jeden Abend das Pflegepersonal mit Klatschen auf dem Balkon unterstützt, reflektiert zwar eine Mitleidenschaft für einen im Verruf geratenen Beruf, irrt aber unheimlich und ist ein Heuchler. Die Mehrheit weißt, dass die Entgeltung im Pflegebereich zu den Verantwortungen nicht angemessen ist. Warum klatscht sie dann, statt auf die Straße für Lohnerhöhung im Pflegebereich zu demonstrieren? Das wäre mal die richtige Unterstützung. Denn am Ende bleibt wohl die Mehrheit der Patienten auf der Strecke, also die Klatschende. Klar, wir haben noch kein Verhältnis wie in Frankreich oder in Italien. Aber müssen wir das unbedingt wie in diesen Ländern so weit kommen lassen (1)?

Die Finanz- und Wirtschaftskrisen wiederholen sich und mit COVID-19 spricht einiges dafür, dass das Elend und die Zahl der Getöteten, die mit der derzeitigen Wirtschaftskrise geschaffen werden, nochmals deutlich das übersteigt, was vom Corona-Virus erzeugt werden kann. Ich erinnere mich noch als die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise in 2008 mit dem Platzen der Subprime-Kredite in den USA und dem Zusammenbruch der Deutsche Industriebank (IKB) am 29. Juli 2007 begonnen hat (2). Die Pleite des Finanzinstituts Lehman Brothers hing mit dem Pokerspiel überbewerteter Immobilien zusammen, aber auch mit der Unmöglichkeit seitens des Kreditausfallversicherers Amercian International Group (AIG), die verloren gegangenen Beträge zu decken. Innerhalb von Sekunden wurden alle Wirtschaftsbereiche weltweit von dieser Krise betroffen. Parallele zwischen die aktuelle Krise und die aus 2008 sind zu ziehen.

Jetzt komme ich zu der aktuellen Situation. Schon im dritten Quartal 2019 fingen die Finanzanalysten das Lied der Rezession zu singen. Der Zusammenbruch der Wirtschaft würde Mitte 2020 bzw. spätestens Anfang 2021 kommen. Um das Rezessionslied bei der Mehrheit einzustimmen, wird seit Ende Februar 2020 der Corona-Pandemie-Ohrwurm von Politik, Wirtschaft und selbstverständlich den Medien tagtäglich mehrmals gesungen. Und das hat funktioniert. Denn verglichen mit anderen Jahren sind die Sterbefälle in Deutschland für die Periode 2016 – 2020 konstant geblieben, sogar in Mai 2020 sind die Sterbefälle fast gleich mit den aus Mai 2019. Und im Mai 2019 war das Corona-Pandemie-Lied noch nicht eingesungen (3).

Was sagt uns die große Kurve aus 2018? Es wurden 25.000 Sterbefälle infolge einer starken Grippewelle. Und kein Lied wurde hierüber eingesungen. Vielleicht wurde die Inszenierung schon 2012 geschrieben. Denn ein Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz wurde damals von der Regierung angefertigt. In diesem Bericht war sogar die Rede von 6 Millionen Erkrankte nach ca. 300 Tagen allein in Deutschland (4). Bis zum 9.09.2020 sind in Deutschland insgesamt über 250.000 Infizierte und 9.000 Sterbefälle bekannt. Wo sind die von der Regierung geschätzten 6 Millionen Erkrankte?

Unsere Politiker*innen handeln nur im Namen Psychopathen, die über unsere Welt herrschen. Diese Menschen bilden die Elite. Und diese Elite stammt aus der Bourgeoisie des 18. und 19. Jahrhunderts. Tatsächlich, wenn ich ein bisschen in die Vergangenheit zurückblicke, stelle ich fest, dass die französische Revolution überhaupt nicht vom Volk hervor kam, sondern von der Bourgeoisie, die schon zu diesem Zeitpunkt mithilfe Maximilien de Robespierre eine Art neuer Weltordnung etablieren wollte. Diese Bourgeoise stellte sich zusammen aus Großhändlern, Industriellern, Wissenschaftlern wie Mediziner usw. die dem Diktat des Königs Ludwig XVI satt war. Das Volk wurde animiert sogar manipuliert, die Revolution gewalttätig voranzutreiben. Während dessen blieb die Bourgeoisie hinter den Kulissen und fing an Pläne zu schmieden, wie die französische Gesellschaft nach dem Sturz des Königs zu ordnen wäre. Die Volksvertreter wie François Noël Baboeuf, Jean-Paul Marat, Jacques Roux und Louis-Antoine de Saint-Just wurden enthauptet (5).

1848 fand in Deutschland eine Revolution statt. Das Ziel war, dass ein national geeinter deutscher Staat mit einer freiheitlichen Verfassung entstehen sollte. Das Unternehmen scheiterte schon nach eineinhalb Jahren an der Vielfalt der zu lösenden Probleme, aber insbesondere am Wiedererstarken der alten Mächte namens die Bourgeoisie (6).

Die Bürgerbewegung Pariser Kommune wurde 1871 während des Deutsch-Französischen Kriegs gebildet und hatte zum Ziel Paris nach sozialistischen Vorstellungen zu verwalten. Diese Bewegung wurde sehr gewalttätig von den konservativen Regierungstruppen niedergeschlagen. Nochmals hatte die Bourgeoisie diesen Niederschlag zu verantworten.

Weitere Bürgerbewegungen wie zum Beispiel die Suffragetten wurden ins Leben gerufen. Die Suffragetten bezeichnet mehr oder weniger organisierte Frauenrechtlerinnen in Großbritannien, die vor allem mit passivem Widerstand und Störungen offizieller Veranstaltungen bis hin zu Hungerstreiks für ein allgemeines Frauenwahlrecht eintraten. In jeden Fall wurden große Bürgerbewegungen stets von den Konservativen stark bekämpft und beseitigt.

Auch die aus den Neuen Linken stammende 68er-Bewegung wurde ziemlich gewalttätig beseitigt. Allerdings sehe ich diese Bewegung eher als einen Emanzipationsdrang der Bourgeoise, weil sie der Meinung war, dass die Zeit gekommen war, sich endlich von konservativen Mächten zu trennen. Diese emanzipierte Bourgeoisie bildet heute den Kern des linksliberalen Bürgertums.

Heute ist die Gewaltbereitschaft Teilnehmer*innen an Bürgerprotesten eher begrenzt. Warum dann werden gewalttätige Auseinandersetzungen mit Personen- und Sachschaden doch durchgesetzt? Die Unterwanderung Bürgerproteste durch Akteure aus dem Geheimdienst ist bekannt. Diese Personen werden von der Regierung beauftragt, Unruhe und Gewalt zu stiften. So werden die Proteste stets als eine Bedrohung für unsere Gesellschaft dargestellt und die Teilnehmerschaft als Populisten, Rechtsextremisten und (COV-)Idioten abgestempelt. Und genau diese Gewalt steht stets im Mittelpunkt der Berichterstattung der öffentlichen Medien. Im neoliberalen Konformismus ist eine differenzierte Meinung nicht gut gesehen sogar verpönt.

Mitte des 20. Jahrhunderts fing die Bourgeoisie an, sich mit einer neuen Weltordnung zu befassen. Direkt nach dem zweiten Weltkrieg wurden die Abkommen von Bretton Woods von 44 Ländern unterzeichnet, dessen Zweck die Errichtung der Weltwährungsfonds (IWF) und der Weltbank war. Ziel der Abkommen war eine umfassende Neuordnung der Weltwirtschaft nach dem aus der Weltwirtschaftskrise und dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Chaos durch Ordnung und Stabilisierung des internationalen Zahlungsverkehrs und Aufbau eines neuen Weltwährungssystems zusammen mit der Havanna-Charta und in enger Zusammenarbeit mit den Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UN) (7).

In Wirklichkeit ist – und bleibt – das wahre Ziel die Unterwerfung Staaten stammend aus der imperialen-kolonialen Zeit. Warum ist die Mehrheit der Menschen in Afrika, Süd-Amerika und Süd-Ost-Asien arm? Nicht wegen einer Ressourcenknappheit sondern wohl wegen der Ausbeutung dieser Länder durch mächtige Konzerne aus Europa und den USA . Die ärmeren Länder können sich kaum Investitionen in einer funktionierenden Landwirtschaft, Bildung und sozialen Einrichtungen wie Krankenhäuser leisten, weil die mächtigen Konzerne aus Europa und den USA diese Entwicklung bremsen. Die Politiker aus den ärmeren Ländern sind korrupt und interessieren sich kaum für eine gesunde Entwicklung des Wohlstandes ihrer Bürger*innen. Die aus Europa und USA ausgezahlte Entwicklungshilfe wirft diese Länder in eine Schuldenspirale, denn allein schon die horrenden Zinsen können von diesen Ländern kaum getilgt werden.

Wer trägt die Verantwortung für diese Schuldenspirale? Der Weltwährungsfonds, die Weltbank und der Pariser Club (8). Diese Institutionen handeln wie Geldeintreiber. Warum sind die südlichen Länder arm? Obwohl diese über enorme Ressourcen verfügen, sind sie arm. Diese Länder dürfen gar nicht reich werden, sonst könnten die mächtigen Konzerne in Europa und den USA keine Profitgier treiben. Erinnern Sie sich noch. Kurz nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 wurde den Ländern Süd-Europa ein enges Sparkorsett verpasst. Und das Resultat: Armut, Elend und Hunger. Und jetzt was haben Ihrer Meinung die Mächtigsten heute mit mir und Ihnen vor? Die totale Versklavung. Und das Corona-Virus eignet sich perfekt als Vorwand, um diesen Plan umzusetzen. Zu diesem Punkt komme ich ins fünfte Teil zurück.

In Deutschland hat die Regierung Mitte April 2020 gesetzliche Maßnahmen getroffen, die in keinster Weise zusammen mit der Infektionsstärke des COVID-19 passen (9). (A)soziale Distanzierung inklusive entsprechende Sanktionierung von den Ordnungsbehörden bei nicht Einhaltung, vollständige Nachverfolgung von Kontakten mittels digitalem „contact tracing“, das Tragen von Mund- und Nasenschutzmasken (10), die Kontakteinschränkung für Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen (entsprechende Regularien dürfen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen) usw.. In einem Wort alles in unserer Gesellschaft, das mit sozialem Kontakt zu tun hat, wird eingeschränkt sogar untersagt.

Seit Anfang der Corona-Krise machen sich die wirtschaftlichen Folgen schnell bemerkbar. Insbesondere, im Bereich der Kunst und Kultur, für nicht „System-relevant“ kleine und mittelständische Unternehmen wie den Einzelhandel sind die Arbeits- und Einkommensverlusten für 1,6 Milliarden der weltweit im informellen Sektor Beschäftigten ein Desaster (11). Die staatliche Hilfe kommt gut an, sogar sehr gut… nur bei den großen Konzernen wie Lufthansa, Continental, MAN, der Automobilindustrie usw.. Milliarden Euro Hilfe werden von Staatshand diesen Unternehmen ausgezahlt und wiederum mit der anderen Hand Dividenden an Aktionäre und Boni an die Manager ausgeschüttet… auch bei massenweiser Stellenstreichung (12).

Während dieser Krise hat die Finanzbranche überhaupt keine Hemmung, Milliarden Profit mittels Spekulationen auf fallende Werte zu machen. Der Hedgefonds Pershing Square kaufte Ende Februar Kreditausfallversicherungen in Höhe von 27 Millionen Dollar. Als die Aktienmärkte im März abstürzten und 26 Billionen Dollar an fiktiven Werten vernichteten, verdiente Pershing Square 2,6 Milliarden Dollar… alles legal (13). Amazon hat durch sein Online-Geschäft den Umsatz um 11.000 Dollar pro Sekunde gesteigert, setzt aber Überwachungsmethoden seiner Mitarbeiter*innen um, die denen eines Arbeitslagers ähneln (14).

Wenn Banken die EU-Kommission den weltgrößten Vermögensverwalter Blackrock beauftragen, sie in Fragen klimagerechter Wirtschaft zu beraten, darf man sich die Frage stellen: Was will eigentlich dieser Larry Fink wieder? Trotz Kritiken von Zivilgesellschaftlichen Akteuren und Finanzpolitikern*innen meint die EU-Kommission, dass es keine Interessenkonflikten gibt und, dass die Auftragsvergabe unter Einhaltung strenger Vergaberegularien und Informationsbarrieren erteilt wurde. Weltweit ist Blackrock mehrheitlich Anteilseigner in zahlreichen Unternehmen wie BaySanto (Bayer/Monsanto), VW, GAFAM (Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft), RWE usw. und Banken wie die Commerzbank (5 %), Deutsche Bank (5,1 %), Société Générale (6 %) usw.. Obwohl Blackrock seiner Kundschaft angekündigt hat, Anleihen und Aktien aus Unternehmen, die mehr als 25 Prozent ihrer Umsätze aus der Kohleproduktion erwirtschaften, aus ihren diskretionären aktiven Anlagenportfolios zu eliminieren, passt das überhaupt nicht mit den zahlreichen Krediten und Investitionen zusammen, die die Banken in fossile Energiezweige getätigt haben (15). Eindeutig handelt es sich um Lobbyarbeit und Greenwashing, um im Namen der Corona-Pandemie angeblich für eine nach der Krise ökologischere Gesellschaft zu werben.

Wegen der Corona-Krise ist die Kurzarbeit explodiert. Heute allein in den 27 EU-Staaten sind mehr als 50 Millionen Arbeiter*innen in Kurzarbeit. Allerdings kommt die Finanzhilfe aus dem eigens dafür geschaffenen EU-Programm Support to mitigate Unemployment Risks in an Emergency (SURE) nicht bei allen Unternehmen an. Einerseits tun sich kleine und mittelständische Unternehmen schwer die dafür notwendigen Anträge bei ihren zuständigen Behörden zu stellen und anderseits hängen die Hürden mit der Finanzierung zusammen, die nicht allen 27 Mitgliedstaaten passen, weil sie sich dafür verschulden müssen (16).

Bis heute allein in Deutschland könnten sich die Kosten für die Corona-Krise bis zu 729 Milliarden Euro belaufen. Je nach Szenario kommt auf jede*n Bürger*in bis zu 8.600 Euro Schulden zu (17). Aber einen Anstieg der Verschuldung könnte der Staat bis zu drei Billionen Euro verkraften. Die Frage darf gestellt werden: Was passiert mit den Bürgern*innen, die plötzlich vor dem nichts stehen? Mir würde es nicht mehr wundern, dass wir sehr bald mit einer Zunahme der Obdachlosen und alle daraus resultierenden Folgen an Elend, Hunger und Krankheiten rechnen müssen.

Auch die sozialen Beziehungen in unserer Gesellschaft leiden sehr stark unter die Corona-Diktatur. Ja, das Corona-Virus frisst Seelen auf und richtet mehr psychische Schaden als das Virus an. Die (a)soziale Distanzierung, das pflichtige Tragen von Mund- und Schutzmasken, die Einschränkungen bei Kunst- und Kulturveranstaltungen, die Einschränkungen bei Familientreffen, die Einsamkeit in Pflegeheimen (18) und das Aussterben des städtischen Nachtlebens haben zu einer totalen Individualisierung und Isolierung geführt, die kaum zuvor in der Menschengeschichte anzutreffen gewesen sind. Innerhalb von fünf Monaten hat sich unsere Gesellschaft komplett gewandelt.

Und sobald ich die Mehrheit meiner Freunde*innen, Familienangehörigen und Arbeitskollegen*innen zur Infragestellung der Corona-Meldungen animiere, werde ich meistens als Verschwörungstheoretiker und Populist abgestempelt. Selbst auch dann, wenn ich offizielle Beweise liefere, werden sofort die Scheuklappen getragen. Zur Erinnerung wurden im dritten Reich die Scheuklappen auch getragen und man weißt, wo das alles hingeführt hat. Stehen wir jetzt schon Mitten im vierten Reich (19)?

(1) Merkels zynischer Corona-Appell – Wo bleibt die Selbstkritik der Kanzlerin? https://www.nachdenkseiten.de/?p=59423
(2) Die neue Weltwirtschaftskrise, das Corona-Virus und ein kaputt gesparter Gesundheitssektor. Oder: Die Solidarität in den Zeiten von Corona. Von Winfried Wolf. https://www.nachdenkseiten.de/?p=59459
(3) Todesfälle Deutschland 2016 – 2020 https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle.html
(4) Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012 – Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache 17/12051 – erschienen am 03.01.2013. Kapitel 2.3. Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ (Seite 5 – 6)
(5) L‘empire de la honte, Jean Ziegler, fayard.
(6) https://www.bpb.de/izpb/9840/revolution-von-1848
(7) https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/bretton-woods-abkommen-30459#panel-compact
(8) Gegründet 1956 der Pariser Club ist ein informelles Gremium, das aus den 19 mächtigsten Gläubigerländern zusammengestellt ist.
(9) Telefonschaltkonferenz_Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie_2020-04-16-bf-bk-laender-data
(10) Wie die Maskenpflicht unsere Intelligenz beleidigt – Und wie sie uns vom Wesentlichen ablenkt https://www.nachdenkseiten.de/?p=60520
(11) Corona-Krise: Existenzbedrohung für beinahe die Hälfte der weltweiten Arbeitnehmerschaft https://www.heise.de/tp/features/Corona-Krise-Existenzbedrohung-fuer-beinahe-die-Haelfte-der-weltweiten-Arbeitnehmerschaft-4712729.html
(12) Trotz halber Milliarde Dividende und Kurzarbeit: MAN kündigt 2.300 Mitarbeiter in Steyr https://kontrast.at/man-stellenabbau-steyr-2020/, Continental will weiteres Werk schließen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/continental-sparkurs-103.html und Mobil gegen Schock – Autozulieferer Schaeffler kündigt Stellenstreichungen an und dürfte Zukäufe planen – IG Metall protestiert mit Aktionstag https://www.jungewelt.de/artikel/386454.arbeitsk%C3%A4mpfe-in-der-brd-mobil-gegen-schock.html
(13) Die Corona-Profiteure https://www.freitag.de/autoren/pep/ausser-kontrolle
(14) So überwacht Amazon seine Beschäftigten in den USA https://netzpolitik.org/2020/neue-studie-so-ueberwacht-amazon-seine-beschaeftigten-in-den-usa/#vorschaltbanner
(15) Blackrock draußenhalten https://www.freitag.de/autoren/zebralogs/blackrock-draussenhalten
(16) Die Kurzarbeit explodiert – doch Brüssel liefert nicht https://lostineu.eu/die-kurzarbeit-explodiert-doch-bruessel-liefert-nicht/
(17) Corona-Kosten in Deutschland https://www.finanztreff.de/nachrichten/corona-kosten-in-deutschland-729000000000-euro/19739766
(18) Corona und die Einsamkeit in den Pflegeheimen – ein lesenswerter Brief https://www.nachdenkseiten.de/?p=64526
(19) autoritäre-entwicklung-in-corona-deutschland-oder-die-scheuklappen-des-antifaschismus https://www.nachdenkseiten.de/?p=63429