Das Blut Europa

Herzlich Glückwunsch Herr Emmanuel Macron. Willkommen hinter den Kulissen des Bluts Europa. Ja, nach Irland, Griechenland, Portugal und Spanien kann jetzt Frankreich das Blut vielleicht abgesaugt werden. Ihre Wahlversprechung die Reiche noch reicher zu machen, wird mit der Privatisierung des öffentlichen Dienstes richtig eingelöst. Falls nicht, dann wird die Bundeskanzlerin Sie sehr schnell zur Rede stellen. Wie unter Schröder wird das Blut der Bürger/innen abgesaugt. Die Rezeptur zum Blut absaugen wird kaum einem schmecken, weil diese vorsieht, dass die Gürtel sehr enger geschnallt werden muss.

Das bedeutet: Abbau der Sozialleistungen wie eine gut funktionierende Medizinversorgung, angemessene Renten und Altenpflege. Auch bei der Arbeitslosenversicherung soll kräftig herumgedoktert werden, um die Leistungsempfänger/innen so schnell wie möglich aus den Statistiken zu jagen. Nutzlose Eingliederungsmaßnahmen, Minijobs und ein Euro-Jobs werden Realität. Die Arbeitgeber diktieren ihren Preis vor allem für Arbeitnehmer/innen mit niedrigen Qualifikationen. Weiterhin können die Arbeitgeber diese nur bei Bedarf einstellen. Das bedeutet auf Dauer ein Armutszeugnis.

Zurzeit wird in Frankreich ein Mindestlohn von 9,76 Euro/Std. gesetzlich festgeschrieben. Sowohl in Frankreich als auch in Deutschland; wo ein Mindestlohn von 8,85 Euro/Std. gesetzlich empfohlen wird, erlauben diese Einkommen keinen großen Sprung nach Vorne. Diese Löhne machen zum Beispiel die Anschaffung einer zusätzlichen Versicherung, eines Eigenheims usw. unmöglich. Weiterhin haben viele Betriebe in Deutschland eine Sondergenehmigung und sind von dieser Pflicht befreit. Nicht selten werden von privaten Arbeitsvermittlungsagenturen bzw. Subunternehmern Hungerlöhne unter 6,00 Euro in der Stunde angeboten. Wie von der Linke vorgeschlagen wäre ein Mindestlohn von 12,00 Euro/Std. angemessen. Um neoliberal konform zu sein, wird der neue Präsident Frankreichs den Löhnen tatsächlich auch eine Deregulierung verpassen?

Durch eine schleichende Privatisierungswelle des Bildungssystems werden die Aufstiegschancen für soziale Geschwächte in Deutschland drastisch reduziert. Nur wer sich Bildung leisten kann, soll studieren gehen. Wer das nicht kann, bleibt auf der Strecke. Wissen ist Macht! Und das genau weißt die Politik. Warum wird dann am Bildungssystem gespart? Wenn man heute die Rechtschreibung vieler Studenten/innen unter der Lupe nimmt, erschreckt und stellt sich die Frage: Wie kann es sein, dass diese einen Diplom bekommen? Das trifft auch auf Frankreich zu. Wer heute an die falsche Stelle spart, schafft die faule Gesellschaft von morgen. Durch diese faule Politik hat Frau Merkel die Einsparungsmaßnahmen Herrn Schröder weiterverfolgt. Sind diese Maßnahmen auch Teil des Austeritätsprogramms von Herrn Macron?

Ja, Herr Macron hat einen Plan. Er will die Reichen entlasten. Zum Beispiel die Arbeitslosenversicherung wird mit 75 % von den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen finanziert. Mit nur 10 % wird sie mittels der Kapitalertragssteuer unterstützt. Auch die Renten will er reformieren und sich für eine Armutsrente à la Merkel einsetzen. Auch die Unternehmensförderung will er weiter verstärken. Mittels einer Unterstützung von 80 Mrd. Euro haben zahlreiche Unternehmen scharenweise Entlassungen praktiziert und die Mittel einkassiert.

Wir brauchen uns jetzt auch nicht mehr zu wundern, wenn Frankreich mit Herrn Macron die giftigen Handelsabkommen wie CETA, TTIP, TISA und EGA absegnen wird. Auf dieser Weise wird die von der EU-Kommission feudalen Politik seine Blütezeit kennen. Das wird die Scheren zwischen arm und reich noch stärker ausweiten. Genau das will Angela Merkel, um das Blut Frankreichs zu saugen. Wer wird danach der nächste Opfer sein?

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