Parteien | Human dignity

Oktober 4, 2020Dezember 27, 2022

Merkels totalitäre Politik

Angela Merkel

Zum Tag der Deutschen Einheit gibt es einen Grund zu feiern? Wirklich? Ja, insbesondere, wenn ich mich mit der seit 15 Jahren geführten Politik unserer Bundeskanzlerin befasse, erweckt diese bei mir in den letzten Zeiten ein Angstgefühl, das schon in Deutschland vor genau 87 Jahren leider von vielen Bürgern*innen empfunden wurde.

Juni 30, 2019August 31, 2022

Eine schreckliche böse Familie

Welche Lektionen müssen wir aus der Europawahl 2019 ziehen? Europaweit haben die rechtsextremistischen und konservativen Parteien an Zustimmung gewonnen. Bis auf Rumänien, die Niederlanden, Portugal, Bulgarien, Irland, Litauen, Slowenien, Zypern, Luxemburg und Malta haben die Völker 18 Ländern Europas ihre Stimme diesen Parteien anvertraut.

April 21, 2019August 31, 2022

Sind Bürgerorganisationen bald mundtot?

Die Gemeinnützigkeit von Attac e. V. (1) wurde vom Bundesfinanzhof (BFH) aberkannt. Man muss sich ernsthaft die Frage stellen, ob andere politisch engagierten Bürgerorganisationen auch von dieser Maßnahme bedroht werden. Inzwischen stellt Campact e. V. (2) keine Spendenbescheinigung mehr auf. Der Grund: Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs trifft Campact voll und ganz zu. Durch dieses Urteil wurde die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit bestätigt.

Oktober 3, 2018August 31, 2022

Die diebische Elster macht weiter

Hotel am Bahnhof Mühlheim

Offene E-Mail, am 3. Oktober im Blog von Human-Dignity veröffentlicht

Sehr geehrte Frau Reker,

Deutschland und selbstverständlich die Stadt Köln müssen etwas für die Flüchtlinge tun. Mit dieser Einsicht bin ich voll und ganz bei Ihnen. Aber, wenn es darum geht, den persönlichen Profit einer Abgeordneten mit unserem Steuergeld zu unterstützen, dann läuft wirklich etwas schief in diese Stadt.

September 16, 2018August 31, 2022

Die Kölner Marionetten

Wem hat es denn gewundert, dass Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker den zweiten Preis des Misstrauens in der Kölner Stadtverwaltung gewonnen hat? Wenn laut einer FORSA Studie 47 %(1) Prozent der Kölner und Kölnerinnen Ihnen kein Vertrauen mehr schenken, dann läuft ganz bestimmt etwas schief, oder, Frau Oberbürgermeisterin?

Juli 22, 2017August 31, 2022

Die Politik der Ignoranz

Wenn die Gewalt über die Vernunft gewinnt, dann müssen wir uns die Frage stellen: Warum gehen teilweise gewalttätige Leute auf die Straße, um ihre Meinung kundzutun? Was für Leute sind das? Oder sind die Gewaltaktionen in Hamburg während die G20 stellenweise auch vom Staat aus selber inszeniert, um die Linke Szene zu diskreditieren? Denn Gewalt geht normalerweise nicht von sich selber heraus. Es muss entweder provoziert oder inszeniert werden, oder auch beides!

Juli 2, 2017August 31, 2022

Liebe deinen Nächsten

Bei der Ehe für alle hat Mutti ihren beliebten Zug „en Passant“ ein Mal mehr gespielt. Zuerst fördern und dann bei der Abstimmung im Bundestag trotzdem „nein“ sagen. Aber das kennen wir schon seit ehe und je. Bei vielen unbeliebten Entscheidungen hat Mutti die Kunst, sich stets aus der Nummer zurückzuziehen. Befürworten heißt niemals zustimmen.

Juni 26, 2017August 31, 2022

Die Parteiprogramme unter der Lupe Teil 6

Im sechsten und letzten Teil ist die SPD – schlecht – dran. Ja, wer Wind sät, erntet später Sturm. Zusammen mit den Grünen hat die Elite dieser Partei Deutschland einen (a)sozialen Kahlschlag verpasst. Und seit Mutti an der Macht ist, stimmt die SPD schön brav alles zu. Jetzt kommt der Ritter Schulz aus Brüssel als Retter der letzten Minute an. Einen Ritter, der während seiner Brüsseler Zeit bei der EU-Kommission voll und ganz bei der Deregulierung und Privatisierung der Daseinsvorsorge geholfen hat.

Juni 9, 2017August 31, 2022

Die Parteiprogramme unter der Lupe Teil 5

Im fünften Teil sind die Linke dran. Das Grundsatzprogramm der Linke hat vieles Potenzial. Es könnte mehr werden, nur, wenn die Linke sich mal die Mühe gäben, einen einheitlichen Diskurs innerhalb der Partei zu halten. Und außerhalb der Partei muss mit den altmodischen Wörtern „Sozial-Demokratie“ aufhören, denn das kommt bei den Wählern/innen nicht mehr so gut an. Einen wichtigen Termin steht noch bevor: am Sonntag, 24. September ist Bundestagswahl.

Juni 9, 2017August 31, 2022

Kölner Stimmen zur Landtagswahl

Als am Wahlabend Marietta Slomka beim ZDF verkündete „Die Linke sind aus dem Landtag herausgeflogen“ vergisst sie, dass die Linke noch nicht mal im Landtag waren. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Warum müssen die Medien die Linke immer schlecht reden? Die große Einigkeit innerhalb der Partei ist sehr instabil und das macht sich bei den potenziellen Wählern spürbar. Die Fünf-Prozent-Hürde wurde nicht geknackt. Wie bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein waren die Linke wieder zu viel mit sich selber beschäftigt.