Meinungsfreiheit ist unverzichtbar. Das Interview zum Thema Freiheit

Umfrage

September 2022 habe ich hier über das Thema „Meinungsfreiheit ist unverzichtbar“ einen Blog-Artikel verfasst. Inzwischen ist das Thema umso wichtiger denn je, weil das Bundesministerium für das Innere unter Leitung von Frau Nancy Faeser sich in Abstimmung mit der Ampelkoalition ein paar Maßnahmen verordnet haben, die auf den ersten Blick armlose sogar als erwünscht erscheinen. Das Gegenteil aber ist der Fall.

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Wie könnte das Kollektiv uns eine blühende Zeit schenken?

Freiheitseiche

Die aktuelle Krise und, insbesondere, wie sie durch die neoliberale Gewalt der Machtherrschaft instrumentalisiert und propagiert wird, trifft bei mir auf ein Echo der Empörung, denn jeder*e vernünftige Bürger*in soll sich im Klaren sein, dass etwas mit der Realität in dieser Krise nicht mehr übereinstimmen kann.

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Lügen haben kurze beine

… oder wie das Sterben kritischer Berichterstattung schon seit Jahren programmiert wurde.

Die Geburtsstunde des Wellenempfängers namens Radio hat den Weg für eine effiziente Propagandamaschine gebahnt. Sowohl für Konsumzweck als auch für die Vermittlung politischer Botschaften haben das Radio und später das Fernsehen eine manipulative Rolle übernommen.

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Sind Bürgerorganisationen bald mundtot?

Die Gemeinnützigkeit von Attac e. V. (1) wurde vom Bundesfinanzhof (BFH) aberkannt. Man muss sich ernsthaft die Frage stellen, ob andere politisch engagierten Bürgerorganisationen auch von dieser Maßnahme bedroht werden. Inzwischen stellt Campact e. V. (2) keine Spendenbescheinigung mehr auf. Der Grund: Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs trifft Campact voll und ganz zu. Durch dieses Urteil wurde die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit bestätigt.

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#PULSEOFEUROPE, wer genau ist der Initiator?

Europa ist ein kranker Patient. Ist er schon nicht immer so gewesen? Viele haben von vereinigter Europa geträumt. Aber ist dieser Traum heute schon Realität? Ist diese Realität ein Teil dieses Traums oder ist sie eher ein Alptraum für viele und eine Verwirklichung für wenige? Ja, tatsächlich, in Europa haben wir mit vielen kranken Patienten zu tun.

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