September 2022 habe ich hier über das Thema „Meinungsfreiheit ist unverzichtbar“ einen Blog-Artikel verfasst. Inzwischen ist das Thema umso wichtiger denn je, weil das Bundesministerium für das Innere unter Leitung von Frau Nancy Faeser sich in Abstimmung mit der Ampelkoalition ein paar Maßnahmen verordnet haben, die auf den ersten Blick armlose sogar als erwünscht erscheinen. Das Gegenteil aber ist der Fall.
Mit Kanonen wird bald vielleicht auf Spatzen geschossen. Ja, du hörst gut: Geschossen. Ob mit Gummibällen oder der Nutzung von letalen Waffen wie beispielsweise Elektroschocker bleiben beim Einsatz dieser Waffenart oft irreparable Schäden bei den Opfern.
Das Ziel ist eindeutig und bedeutet der Versuche des Stilllegens der Meinungsfreiheit. Alle öffentlichen und veröffentlichen Gedanken, die gegen die Systemkonformität der herrschenden Klasse verstoßen, werden ohne Wenn und Aber sowohl aktiv als auch passiv bekämpft und bestraft. 1984 mit Big Brother lässt grüßen.
Mit der Verschärfung des § 130 StGB (1) und dem neuen hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und gemäß Völkerstrafgesetzbuch strafbare Handlungen billigt, leugnet oder verharmlost und dadurch den öffentlichen Frieden stört.
Ganz eindeutig handelt es sich um Willkür, denn wer bestimmt, wo die Grenze der Aufstachlung steht? Die Strafe lassen sich sehen, und die Täter können mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren belangt werden.
Schon seit Anfang der 1980 wurden die Grenzen der Meinungsfreiheit gesetzt. Und jetzt sieht man fast überall biometrische Überwachungskameras, die eine permanente Kontrolle über das Geschehen üben, um angeblich Terrorakten zu vorhersagen, oder Täter zu identifizieren. Die „smartest“-City in Deutschland heißt Köln. Gehe mal am Neumarkt, Heumarkt oder andere sehr belebten Plätze in Köln, und du stellst sehr schnell fest, dass du in deiner persönlichen Freiheit permanent „vergewaltigt“ wirst.
Die Meinungsfreiheit bleibt auch nicht auf der Strecke stehen. Seit der eingeredeten Pandemie haben zahlreiche Organisationen das Tageslicht gesehen, die sich als Rettungsengel der wahren Nachrichten angeben. Alles an Nachrichten, die gemäß einem Katalog mit Suchbegriffen wie zum Beispiel „eingeredete Pandemie“, „Corona-Lüge“, „Totalitarismus“, „Impfzwang“ usw. können direkt an der Quelle blockiert werden.
Wenn die regierungsnahe Organisation „Correctiv“ sich einmischt, kann das selbstverständlich weitreichende Konsequenzen für eine freie Presse haben. Das Leitmotiv Correctiv lautet „Einseitige oder falsche Informationen kreieren verzerrte Weltbilder. CORRECTIV.Faktencheck wirkt dem entgegen und deckt tagtäglich Falschinformationen, Gerüchte und Halbwahrheiten auf.“ (2) Auf den ersten Blick klingt das schön, sogar zu schön, um wahr zu sein.
Auch die fragwürdige Finanzierung des CORRECTIVS darf ernsthaft infrage gestellt werden, denn von vorneherein wurde diese Organisation 2014 mittels einer Anschubfinanzierung in Höhe von drei Millionen Euro. Diese Summe kommt direkt von der deutschen Milliardärin und Gesellschafterin des internationalen Medienkonzern WAZ (seit 2013 „Funken-Mediengruppe). Weitere finanziellen Unterstützungen sprechen für sich, jedoch schon ganz und gar nicht für eine neutrale Faktenüberprüfung.
Wenn diese Organisation auch schon in der Lage ist, Youtube unter den Arm zu greifen, um die Fakten von hochgeladenen Videos zu prüfen, dann bedeutet das ein Ende der freien Meinungsäußerung. Anfang dieses Jahres haben insgesamt 80 Organisationen die Situation bei Youtube bemängelt, und das Unternehmen vorgeworfen, dass dieses noch stets untätig mit der Faktenprüfung ist. (4)
Auch das Bundespresseamt schreckt vor nichts zurück und finanziert mittels 500.000 Euro an Steuergeldern die Grünen-Denkfabrik „Zentrum Liberale Moderne“ (LibMod). Diese Denkfabrik hat die Kampagne im Form eines Projekts „Gegneranalyse“ gegen die Nachdenkseiten initiiert, und wird u. a. von US-Oligarchen Georges Soros unterstützt. (5)
Ja, die Elite zielt weltweit auf – noch – freie Presseorganisationen, die jeden Tag mittels wahrhaftigen Berichterstattungen einen Widerstand gegen das tägliche Narrativ liefern. Falls diese an einem Tag verschwinden, dann hätten wir vielleicht nur noch die Möglichkeit uns nach der Stimme „Big Brother“ zu richten. (6)
Deshalb nimm bitte an meinem Interview Teil.
Egal, ob du lieber anonym bleibst, oder, ob du gerne deine Meinung analog (bevorzugt) bei dir, irgendwo oder auch noch bei mir kundtun möchtest. Melde dich bitte hier.
Ich freue mich auf deine Unterstützung.
Quellen:
(1) W. Bittner, „Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=89732
(2) Florian Warweg, „Faktenchek der Faktenchecker“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=84508
(3) Florian Warweg, „Faktencheck der Faktenchecker: Die fragwürdige Finanzierung und Zertifizierung von Correctiv“ https://www.nachdenkseiten.de/?page_id=47542
(4) Markus Langemann, „Was CORRECTIV so gefährlich macht“ https://clubderklarenworte.de/was-correctiv-so-gefaehrlich-macht/
(5) Friedrich Küppersbusch, „Küppersbusch deckt Skandal auf: Bundespresseamt finanziert Grünen-Denkfabrik „LibMod“ mit 500.000 Euro jährlich“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=86379
(6) Zitat aus dem Buch von George Orwell, „1984“ „Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten -, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit.“ George Orwell, 1984