#PULSEOFEUROPE, wer genau ist der Initiator?

Europa ist ein kranker Patient. Ist er schon nicht immer so gewesen? Viele haben von vereinigter Europa geträumt. Aber ist dieser Traum heute schon Realität? Ist diese Realität ein Teil dieses Traums oder ist sie eher ein Alptraum für viele und eine Verwirklichung für wenige? Ja, tatsächlich in Europa haben wir mit vielen kranken Patienten zu tun.

Um sich mit den kranken Patienten zu solidarisieren, sind zahlreiche Organisationen aktiv. Einige unter diesen Organisationen sind mit Vorsicht zu genießen. Diese könnten sogar im Namen der Mächtigen aus der Finanz und der Wirtschaft handeln. Warum trifft diese Vermutung auf #PULSEOFEUROPE zu?#PULSEOFEUROPE ist eine gute Idee, um eine partizipative Gesellschaft in Europa zu werben. Die zehn „Geboten“ können zwar erleuchtend sein, enden aber als Nebelkerze, weil keinen konkreten Änderungsvorschlag zur Verfügung steht. Es ist zwar auch sehr zu begrüßen, dass #PULSEOFEUROPE jedem/r die Möglichkeit erteilt, sich vor der Öffentlichkeit zu diesen Themen auszudrücken. Aber welches Ziel verfolgt Herr Dr. Daniel Röder wirklich?

Herr Dr. Röder ist ein der Mitbegründer der Kanzlei GREENFORT in Frankfurt am Main. Zusammen mit anderen Rechtsanwälten wurde die Kanzlei in 2005 gegründet. Die Gründungspartner haben eine Laufbahn bei den Kanzleien Freshfields oder Hengeler in Frankfurt am Main absolviert. Freshlfields und Hengeler sind im Bereich der Schiedsgerichte national und international spezialisiert. Diese Schiedsgerichte kommen in Fragen, wenn zum Beispiel aufgrund eines Freihandelskommen Investoren ihre Rechte in einem Staat nicht durchsetzen können. Mittels dieser Gerichte können sie dem Staat auf Schadenersatz verklagen. Besonders bei Freihandelsverträge wie CETA, TISA, TTIP, EGA und nicht zuletzt dem streng Geheim verhandelten JEFTA (Europa/Japan) kann ein Staat gezwungen werden, die Grundversorgung zu privatisieren (siehe Privatisierung des Flughafens Frankfurt-Hahn).

Weiterhin wenn man die Kanzleistruktur von GREENFORT Rechtsanwälten richtig unter die Lupe nimmt, stellt man schnell fest: Es ist eine kooperative Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wo jeder Selbstverantwortungen übernimmt und sich dennoch zusammen mit den anderen kooperierenden Gesellschafter über alles austauscht. Es ist zwar schön zu sehen, wie diese Kanzlei sich innerhalb zehn Jahren zu einem erfolgreich kooperierenden Unternehmen entwickelt hat. Aber gemäß der Spezialgebiete wie zum Beispiel internationales Handelsvertragsrecht liegt die Vermutung nah, dass es sich tatsächlich um eine Organisation handelt, die mit den Finanz- und Wirtschaftsverbänden global aktiv ist. Mit dem Ziel „Wir machen unseren Mandanten glücklich!“ kann man schon ahnen, was sich bei dieser Organisation genau abspielt.

Außerdem sind die Webseiten beider Organisationen (pulsofeurope.eu und standupforeurope.eu) im gleichen Stil aufgebaut, der wiederum Ähnlichkeiten zu der Webseite von Europa retten aufweist. Auch diese „Initiative“ wird von der mit der Europäischen Bewegung eng verbundenen Europa Union Deutschland gepusht. Die Europäische Bewegung DE wie auch die Europa Union DE stehen in engem Kontakt zu den EU-Institutionen und werden vom Auswärtigen Amt kofinanziert.

Es wäre wirklich ein Wunder gewesen, dass eine Organisation, die kaum ein Mensch noch vor zwei Monate kannte, plötzlich so erfolgreich ist und verschafft sich Zugang zu jeden Medienanstalt. Ich kenne keine „seriöse“ Bürgerorganisation, die in dieser kurzen Zeit bekannt und erfolgreich geworden ist. Außer man hat die Finanzmittel und überzeugt seine Mitmenschen so gut, dass sie von den realen Absichten verblendet werden.

Quellen:

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