Der Weg nach Rechts

Eine Bedrohung für Europa
Sechzig Jahre nach dem Vertrag von Rom (1) sind die demokratischen Strukturen in ganz Europa mehr denn je bedroht. In 1957 wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von Robert Schuman ins Leben gerufen, um einerseits Streitereien zwischen Frankreich und Deutschland beizulegen und anderseits um den Wirtschaftswachstum in West-Europa zu verfestigen. Diese Zeiten bedeuteten Vollbeschäftigung, Erhöhung mittlerer Einkommen, die Stabilität der repräsentativen Demokratie und die Entwicklung der Verteilungssysteme.

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Wenn der Richter den Wähler auflöst

Das Misstrauen in der EU-Integration* hängt mit der Umsetzung der EU-Abkommen im Grundgesetz der Mitgliedsstaaten zusammen. Das ist eindeutig ein großes Signal zum Abbau der Demokratie. Bis 1963 hat sich das europäische Recht nach dem internationalen Recht orientiert. Das europäische Recht konnte für die Mitgliedsstaaten und für die Einwohner erst in Kraft treten, wenn es in der Grundverfassung verankert wurde. „Wenn der Richter den Wähler auflöst“ weiterlesen

#PULSEOFEUROPE, die Wunderinitiative

Jeden Sonntag treffen sich die Kölner Anhänger von #PULSEOFEUROPE (siehe meinen Blogartikel #PULSEOFEUROPE, wer genau ist der Initiator) euphorisch am Roncalli Platz, aber auch in weiteren 85 europäischen Städten. In Köln wird die Organisation lokal von Elisabeth und Christophe Kühl geführt. In dem Kölner Stadtanzeiger Online vom 9. April 2017 (Die Organisation im Interview – „Natürlich ist Europa sexy“ – Pulse of Europe in Köln) wurde von Herrn Uli Kreikebaum sehr einseitig über diese Organisation berichtet. „#PULSEOFEUROPE, die Wunderinitiative“ weiterlesen

#PULSEOFEUROPE, wer genau ist der Initiator?

Europa ist ein kranker Patient. Ist er schon nicht immer so gewesen? Viele haben von vereinigter Europa geträumt. Aber ist dieser Traum heute schon Realität? Ist diese Realität ein Teil dieses Traums oder ist sie eher ein Alptraum für viele und eine Verwirklichung für wenige? Ja, tatsächlich in Europa haben wir mit vielen kranken Patienten zu tun. „#PULSEOFEUROPE, wer genau ist der Initiator?“ weiterlesen